Normdatenbank

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Nationale Regelung Adressat: Das BDSG regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen des Bundes. Außerdem findet das BDSG auf Private Anwendung, soweit sie Daten automatisiert verarbeiten oder…

Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts

Das WHG enthält u.a. Bestimmung zur Aufrechterhaltung des Wasserhaushaltes, § 5 WHG. Dazu gehört auch, dass Anlagen, die in, an, über oder unter oberirdischen Gewässern errichtet werden, so zu betreiben…

Schifffahrt

Für Unternehmen der Schifffahrt richten sich die Vorgaben nach dem Schiffsicherheitsgesetz (SchSG). Nach dem Grundsatz des § 3 SchSG ist derjenige, der das Schiff zur Seefahrt einsetzt, für dessen sicheren…

Schienenverkehr

Die Anforderungen für Unternehmen in der Eisenbahnbranche richten sich nach §§ 4 ff. AEG. So sind Eisenbahnen gem. § 4 Abs. 3 AEG zunächst verpflichtet Eisenbahninfrastrukturen sicher zu bauen und in betriebssicherem Zustand zu halten.…

Luftfahrt

Für die Betreiber in der Luftfahrt beschränken sich die wesentlichen Regelungen, auf nationaler Ebene, auf das Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG), das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und die Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der…