Kategorie: Verfassungsrechtliche Grundlagen

Art. 91c GG

Gemäß Art. 91c GG können Bund und Länder bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammenwirken. Sie können auch auf…

Berufsfreiheit

Das Grundrecht auf Berufsfreiheit des Art. 12 GG umfasst sowohl eine Berufswahlfreiheit, also die Freiheit, sich einem Wunschberuf frei widmen zu können, als auch eine Berufsausübungsfreiheit, also die…

Eigentumsgrundrecht

Das Grundrecht auf Eigentum ist in Art. 14 GG verankert. Die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes gewährleistet einen Freiheitsraum im vermögensrechtlichen Bereich und ermöglicht dem Grundrechtsträger somit eine eigenverantwortliche Gestaltung…

Fernmeldegeheimnis

Das Fernmeldegeheimnis folgt aus Art. 10 Abs. 1 Var. 3 GG und schhützt die Vertraulichkeit der Umstände und Inhalte der Kommunikation bei der unkörperlichen Übermittlung von Informationen an individuelle Empfänger mit Hilfe der Telekommunikationstechnik.

Grundrecht auf Anonymität

Ein explizites Grundrecht auf Anonymität kennt das Grundgesetz nicht. Auch wurde es bisher nicht vom Bundesverfassungsgericht als Ausprägung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, wie etwa das Recht auf informationelle Selbstbestimmung…

Grundrecht auf Verschlüsselung

Ein explizites Grundrecht auf Verschlüsselung kennt das Grundgesetz nicht und wurde auch bislang nicht vom Bundesverfassungsgericht entwickelt. Es wird jedoch als Ausprägung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der Literatur diskutiert.

Grundrechtliche Grenzen der IT-Sicherheit

Neben der Herleitung der Gewährleistung der IT-Sicherheit aus den einzelnen Grundrechtsverbürgungen können sich aber zugleich auch aus den Grundrechten Grenzen der IT-Sicherheit ergeben. Wenn zu Zwecken der IT-Sicherheit…

Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit

Art. 97 Abs. 1 GG schützt die richterliche Unabhängigkeit. Dies bedeutet, dass alle Personen, die in Deutschland nach Art. 92 GG Recht sprechen, ausschließlich dem Gesetz unterworfen sind,…