BayWiDIBörsengesetz Photo by Patrick Weissenberger on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Das BörsG enthält Regelungen insbesondere zum Betrieb und zur Organisation von Börsen, zur Zulassung von Handelsteilnehmern, Finanzinstrumenten, Rechten und…
Bundesrechtsanwaltsordnung Photo by Scott Graham on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Dieses Gesetz hat das Berufsrecht der Rechtsanwälte zum Gegenstand. Neben Vorschriften die Zulassung der Rechtsanwälte betreffend, regelt die BRAO…
BSI-Gesetz Nationale Regelung Adressat: Entsprechend seines Titels befasst sich dieses Gesetz mit den Aufgaben und Befugnissen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Relevante Normen: § 2; § 3…
Am 15. September 2022 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für einen Cyber-Resilience-Act vorgeschlagen. Ziel dieses Gesetzes ist es, Handys, Smartwatches und andere internetfähigen Alltagsprodukte sicherer gegen Hackerangriffe…
De-Mail-Gesetz Photo by Melinda Gimpel on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Dieses Gesetz richtet sich ausweislich des § 1 Abs. 1 an De-Mail Dienste. Bei De-Mail Diensten im Sinne dieses…
Die Richtlinien über digitale Inhalte und den Warenhandel Photo by Austin Distel on Unsplash Regelungsgehalt EU-Richtlinien Adressat: Die Richtlinien betreffen unmittelbar alle Mitgliedstaaten, die zu einer richtliniengetreuen Umsetzung…
Regelungsgehalt Allgemeines: Die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) hat zum Ziel, das Datenschutzniveau innerhalb der EU zu harmonisieren, d.h. zu vereinheitlichen. Damit soll der freie Datenverkehr innerhalb der EU gewährleistet werden.…
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (EGovG) Photo by Andrew Neel on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Das EGovG ist (im Gegensatz zum BayEGovG) Bundesrecht, es richtet sich also an…
EU-Verordnung Adressat: Alle von den Mitgliedstaaten notifizierten elektronischen Identifizierungssysteme sowie in der Union niedergelassene Vertrauensdiensteanbieter Relevante Normen: Art. 19; Art. 24; Anhang II Abs. 1 lit. c) Regelungsgehalt Allgemein Durch die…
Das Grundrecht auf Eigentum ist in Art. 14 GG verankert. Die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes gewährleistet einen Freiheitsraum im vermögensrechtlichen Bereich und ermöglicht dem Grundrechtsträger somit eine eigenverantwortliche Gestaltung…