Kategorie: Normen

§ 91 Abs. 2 AktG

Aktiengesetz § 91 Abs. 2 AktG verpflichtet den Vorstand einer Aktiengesellschaft dazu, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit für den Fortbestand der Gesellschaft gefährliche Entwicklungen früh erkannt werden. Diese…

Abgabenordnung

Photo by Markus Spiske on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Dieses Gesetz gilt für alle Steuern einschließlich der Steuervergütungen, die durch Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union geregelt sind,…

AEUV, EUV

Grundfreiheiten des AEUV und des EUV 1.      Allgemeines Die Grundfreiheiten des AEUV begründen subjektive Rechte für alle Unionsbürger, auf die sie sich vor nationalen Behörden, Gerichten und dem…

Art. 10 G

Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post-, und Fernmeldegeheimnisses Photo by Etienne Girardet on Unsplash Nationale Regelung Adressat:  Dieses Gesetz berechtigt die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, den Militärischen…

Art. 91c GG

Gemäß Art. 91c GG können Bund und Länder bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammenwirken. Sie können auch auf…

AtomG

Atomgesetz Photo by Raphaël Biscaldi on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Dieses Gesetz adressiert Akteure die im Bereich der Kernenergie tätig sind. Unter anderem gilt dieses Gesetz für denjenigen, der…

BArchG

Gesetz über die Nutzung und Sicherung von Archivgut des Bundes Zudem sind auch in Fällen der Archivierung von Medien und Kulturgütern die Regelungen des Gesetzes zur Sicherung von…

BayEGovG

Gesetz über die elektronische Verwaltung in Bayern Photo by Kelly Sikkema on Unsplash Landesrechtliche Regelung Adressat: Das BayEGovG ist im Gegensatz zum EGovG Landesrecht und gilt somit für alle staatlichen Behörden…

BDSG

Bundesdatenschutzgesetz Nationale Regelung Adressat: Das BDSG regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen des Bundes. Außerdem findet das BDSG auf Private Anwendung, soweit sie Daten automatisiert verarbeiten…

Berufsfreiheit

Das Grundrecht auf Berufsfreiheit des Art. 12 GG umfasst sowohl eine Berufswahlfreiheit, also die Freiheit, sich einem Wunschberuf frei widmen zu können, als auch eine Berufsausübungsfreiheit, also die…