Kategorie: Nationale Regelungen

PassG

Passgesetz (PassG) Photo by Kelly Sikkema on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Das Gesetz richtet sich an alle pass- und ausweispflichtigen Deutschen sowie die im Rahmen des Passwesens zuständigen Behörden.…

PAuswG

Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG) Photo by Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Nationale Regelung Adressat:  Das PAuswG statuiert in § 1 PAuswG eine Ausweispflicht (d.h.…

PBefG

Personenbeförderungsgesetz Photo by Osman Rana on Unsplash Nationale Regelung Adressat:  Gegenstand dieses Gesetzes ist die Beförderung von Personen. Dem sachlichen Geltungsbereich des Gesetzes unterliegt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung…

Personalausweisgesetz

Nach der Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitäsnachweis (PAuswV) ergeben sich für die Verwender von personenbezogenen Daten spezielle datenschutzrechtliche Vorgaben im Umgang mit diesen. Nach § 2 PAuswV sind…