BayWiDIBundesrechtsanwaltsordnung Photo by Scott Graham on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Dieses Gesetz hat das Berufsrecht der Rechtsanwälte zum Gegenstand. Neben Vorschriften die Zulassung der Rechtsanwälte betreffend, regelt die BRAO…
BSI-Gesetz Nationale Regelung Adressat: Entsprechend seines Titels befasst sich dieses Gesetz mit den Aufgaben und Befugnissen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Relevante Normen: § 2; § 3…
De-Mail-Gesetz Photo by Melinda Gimpel on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Dieses Gesetz richtet sich ausweislich des § 1 Abs. 1 an De-Mail Dienste. Bei De-Mail Diensten im Sinne dieses…
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (EGovG) Photo by Andrew Neel on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Das EGovG ist (im Gegensatz zum BayEGovG) Bundesrecht, es richtet sich also an…
Das Grundrecht auf Eigentum ist in Art. 14 GG verankert. Die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes gewährleistet einen Freiheitsraum im vermögensrechtlichen Bereich und ermöglicht dem Grundrechtsträger somit eine eigenverantwortliche Gestaltung…
Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG) Photo by Andrew Neel on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Das EnWG richtet sich insbesondere an Energieversorgungsunternehmen und zielt darauf ab, eine möglichst…
Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz Das Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz (ESVG) regelt wie die Grundversorgung der Bevölkerung im Falle einer (Versorgungs-) Krise gewährleistet bzw. nach kurzer Zeit wiederhergestellt werden kann. Pflichten…
Das Fernmeldegeheimnis folgt aus Art. 10 Abs. 1 Var. 3 GG und schhützt die Vertraulichkeit der Umstände und Inhalte der Kommunikation bei der unkörperlichen Übermittlung von Informationen an individuelle Empfänger mit Hilfe der Telekommunikationstechnik.
Seit April 2019 gilt in Deutschland das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (Gesch-GehG). Im Vergleich zur vorherigen Regelung, in der bereits der Wille zur Geheimhaltung ausreichte, um Informationen…
Das WHG enthält u.a. Bestimmung zur Aufrechterhaltung des Wasserhaushaltes, § 5 WHG. Dazu gehört auch, dass Anlagen, die in, an, über oder unter oberirdischen Gewässern errichtet werden, so zu betreiben…