Kategorie: Nationale Regelungen

Abgabenordnung

Photo by Markus Spiske on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Dieses Gesetz gilt für alle Steuern einschließlich der Steuervergütungen, die durch Bundesrecht oder Recht der Europäischen Union geregelt sind,…

Aktiengesetz

§ 91 Abs. 2 AktG verpflichtet den Vorstand einer Aktiengesellschaft dazu, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit für den Fortbestand der Gesellschaft gefährliche Entwicklungen früh erkannt werden. Diese Bestandsicherungspflicht…

Art. 91c GG

Gemäß Art. 91c GG können Bund und Länder bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammenwirken. Sie können auch auf…

Atomgesetz (AtomG)

Photo by Raphaël Biscaldi on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Dieses Gesetz adressiert Akteure die im Bereich der Kernenergie tätig sind. Unter anderem gilt dieses Gesetz für denjenigen, der Kernbrennstoffe…

Berufsfreiheit

Das Grundrecht auf Berufsfreiheit des Art. 12 GG umfasst sowohl eine Berufswahlfreiheit, also die Freiheit, sich einem Wunschberuf frei widmen zu können, als auch eine Berufsausübungsfreiheit, also die…

Börsengesetz (BörsG)

Photo by Patrick Weissenberger on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Das BörsG enthält Regelungen insbesondere zum Betrieb und zur Organisation von Börsen, zur Zulassung von Handelsteilnehmern, Finanzinstrumenten, Rechten und Wirtschaftsgütern…

BSI-Gesetz (BSIG)

Photo by Yizou XU on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Entsprechend seines Titels befasst sich dieses Gesetz mit den Aufgaben und Befugnissen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, kurz…

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Nationale Regelung Adressat: Das BDSG regelt die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen des Bundes. Außerdem findet das BDSG auf Private Anwendung, soweit sie Daten automatisiert verarbeiten oder…