Kategorie: Europarechtliche Vorgaben

AEUV, EUV

Grundfreiheiten des AEUV und des EUV 1.      Allgemeines Die Grundfreiheiten des AEUV begründen subjektive Rechte für alle Unionsbürger, auf die sie sich vor nationalen Behörden, Gerichten und dem…

EMRK

Europäische Menschenrechtskonvention 1.      Allgemeines Die EMRK, ratifiziert von 47 Vertragsstaaten, trägt seit ihrer Unterzeichnung 1950 in Rom bedeutend zur Herausbildung eines gemeineuropäischen Grundrechtsstandards bei. Ihre Bedeutung ist insbesondere…

GrCh

GrCh = Grundrechtecharta der Europäischen Union 1.      Allgemeines Die Grundrechte Charta der Europäischen Union enthält bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und Unionsbürgerrechte. Die in der GRCh garantierten Rechte dürfen…

Grundrechte des Unionsrechts

Grundrechte dienen dem Schutz der Freiheitssphäre des Einzelnen gegen staatliche Eingriffe. Eine Überprüfung des Handelns der EU als supranationale Organisation kann wegen des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts nicht anhand…

Handlungsempfehlungen

Technische Handlungsempfehlungen zur Erzielung einer sicheren elektronischen Kommunikation I) Einsatz elektronischer Signaturen oder sicherer Kommunikationswege Zur Erzielung von Authentizität (Identität des Urhebers einer Nachricht) und von Integrität (Unverfälschtheit…

Richtlinien über digitale Inhalte und den Warenhandel

Regelungsgehalt EU-Richtlinien Adressat: Die Richtlinien betreffen unmittelbar alle Mitgliedstaaten, die zu einer richtliniengetreuen Umsetzung in das jeweilige nationale Recht verpflichtet sind. Mittelbar werden insbesondere Unternehmer, welche Waren im…