Kategorie: Europäische Vorgaben

AEUV, EUV

Grundfreiheiten des AEUV und des EUV 1.      Allgemeines Die Grundfreiheiten des AEUV begründen subjektive Rechte für alle Unionsbürger, auf die sie sich vor nationalen Behörden, Gerichten und dem…

DSGVO

Regelungsgehalt Allgemeines: Die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) hat zum Ziel, das Datenschutzniveau innerhalb der EU zu harmonisieren, d.h. zu vereinheitlichen. Damit soll der freie Datenverkehr innerhalb der EU gewährleistet werden.…

eIDAS-Verordnung

EU-Verordnung Adressat: Alle von den Mitgliedstaaten notifizierten elektronischen Identifizierungssysteme sowie in der Union niedergelassene Vertrauensdiensteanbieter Relevante Normen: Art. 19; Art. 24; Anhang II Abs. 1 lit. c) Regelungsgehalt Allgemein Durch die…

ePrivacy

ePrivacy-Verordnung – Entwurf Achtung: Zum derzeitigen Zeitpunkt ist nicht abzusehen, ob die geplante Verordnung in absehbarer Zeit beschlossen wird und welche konkrete Ausgestaltung sie am Ende des Verfahrens…

GrCh

GrCh = Grundrechtecharta der Europäischen Union 1.      Allgemeines Die Grundrechte Charta der Europäischen Union enthält bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und Unionsbürgerrechte. Die in der GRCh garantierten Rechte dürfen…

Grundrechte des Unionsrechts

Grundrechte dienen dem Schutz der Freiheitssphäre des Einzelnen gegen staatliche Eingriffe. Eine Überprüfung des Handelns der EU als supranationale Organisation kann wegen des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts nicht anhand…

Lebensmittelrecht (Verordnung Nr. 178/2002)

Verordnung Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit Die EU-Verordnung…

NIS-Richtlinie

Am 08.08.2016 ist die Richtlinie 2016/1148[1] über Maßnahmen zur Gewährleistung zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union (im Folgenden: NIS-RL) in Kraft…

Richtlinien über digitale Inhalte und den Warenhandel

Regelungsgehalt EU-Richtlinien Adressat: Die Richtlinien betreffen unmittelbar alle Mitgliedstaaten, die zu einer richtliniengetreuen Umsetzung in das jeweilige nationale Recht verpflichtet sind. Mittelbar werden insbesondere Unternehmer, welche Waren im…