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Lesezeit: 6 Minuten Nachdem die Aktivitäten des österreichischen Datenschützers Max Schrems schon mehrfach den EuGH beschäftigt haben, konnte der Aktivist vergangene Woche seinen bisher vermutlich größten Coup landen. Der EuGH erklärte…
Lesezeit: 7 Minuten Dem Urteil des EuGH in Sachen Planet49 könnte man auf den ersten Blick entnehmen, dass Tracking-Cookies der Vergangenheit angehören sollen.
Lesezeit: 7 Minuten Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) muss sich derzeit parallel mit mehreren Beschwerden gegen sogenannte Staatstrojaner beschäftigen. Jene Möglichkeit der verbesserten behördlichen Strafverfolgung im digitalen Raum basiert auf einer Änderung der…
Lesezeit: 6 Minuten Der Bundesgerichtshof hat am 26. Juli 2018[1] entschieden, dass die seit dem 13. Oktober 2017 geltende Neufassung des § 8 Abs. 1 S. 2 Telemediengesetz (TMG), mit dem…
Lesezeit: 3 Minuten Die Schlussanträge des Generalanwalts haben es bereits vermuten lassen, nun hat auch der EuGH mit Urteil vom 05.06.2018 eine Mitverantwortlichkeit von Betreibern sog. Fanpages auf dem sozialen Netzwerk…